Steigerwaldstadion - eine unendliche Geschichte....

[Fachpublikum]

Eine Mietminderung für RWE geht rechtlich nicht. Der Fördermittelbescheid wackelt, wenn damit indirekt ein Sportverein subventioniert wird

wetten, dass IHR mit RR es wieder besser wisst?!
ich bin auf die rechtlichen folgen echt gespannt. und was wäre denn die konsequenz, wenn die noch- eu stopp sagt und der meinung ist, dass das ganze ne farce war/ ist und das geld zurückverlangt?
auch hier wäred ihr nicht der erste verein in der fördermittelschleife. aber ok, ne sinnvolle antwort werde ich hier im fortm eh nicht bekommen...

[Aik]

Wieso, er hat recht. Man muss es den Leuten erklären können, dieses Chaos. Weil eben Steuergeld drin steckt. Wenn es dir egal ist, was mit Deinen Steuern gemacht wird, Dein Ding. Ich will wissen, wer was mit der Kohle macht, die viele - auch RWE-Fans - erwirtschaftet haben mit ihrer Arbeit. Undich will wissen, wieso da nur rote Zahlen drohen, obwohl da - genau - Steuerkohle verbrannt wird. Es gehört Klarheit rein. Wer hat an was zu verantworten und wer zahlt für den entstandenen Schaden? Nicht mal so larifari. Es muss klar Ross und Reiter benannt werden. Dass keiner etwas zu verantworten hat, das gibt's gar nicht.

So sieht es aus - nur weil hier der RWE ein Hauptnutzer ist, muß man noch lange nicht zu allem Ja und Amen sagen!
Man kann sich nicht einerseits über BER und Elbphilharmonie aufregen, entsetzt über die "Erpressung" der Dynamos gegenüber der Stadt Dresden gewesen sein, über Casino- und Theaterförderungen schimpfen und hier ist dann alles schnuppe!
@Dynamo; genau das sind meine Befürchtungen seit je her -> wenn dieser Zirkus nur mal nicht dazu führt, dass man sich auf EU-Seite den Fördermittelbescheid noch mal genau ansieht...

[Aik]

Michael Panse zeigt die Instrumente: http://www.michaelpanse.de/2016/26922/of...n-zur-mfa/

Wie ich finde, klare und nachvollziehbare Worte...
Wollen wir mal hoffen, dass hier nicht für den RWE das ganz frühe böse Erwachen aus de´m Stadiontraum kommt...

[Keks76]

ich finde die Argumentation nicht logisch. Wenn aber der Förderbescheid das aussagt ... 
oh da hätte ich als Bauträger darauf gedrängt das der bau punktlich fertig wird.

Hier wird in der Verhandlung mit Angst agiert. Das ist ja heut zutage on vogue.
Wurde denn das gebaut oder Abstrichte gemacht?
DAS ist die erste Prüfung des Förderbescheids!
Die Eu prüft auch den kommunizierten Fortschritt. DA wird es Probleme geben.

Mietkürzungen sind ja dann ehr ein nachweis der Verfehlungen

[schico]

und was is mit den Fördergeldern? Is doch eh alles schon so gut wie fertig....

nicht immer gleich in die Hose machen wegen allem.....so denke ich zumindest....

@ schnorchel....wieso kannst du net einfach mal die Meinung von unserem Dynamo hier akzeptieren?....er hat doch mehr als recht !?!?

[Fan1]

Wahlkampf mit viel Polemik, nicht mehr und nicht weniger.

Ist der Polizeisportverein so langweilig, dass man hier alles besser weiß?

[Papa]

Wie ich finde, klare und nachvollziehbare Worte...
Wollen wir mal hoffen, dass hier nicht für den RWE das ganz frühe böse Erwachen aus de´m Stadiontraum kommt...

Ich finde die aussagen von Panse in Teilen eben nicht logisch. Aber was die Gründe angeht, hat er natürlich recht. Die Stadtverwaltung hat versagt.
Fehlerhafte Ausschreibungen, fehlerhafter Fördermittelantrag, Baugenehmigung ein Jahr nach Baubeginn. Es entsteht zumindest für mich der eindruck , dass hier möglicherweise gezielt das Projekt behindert worden ist.
Die Aussage, dass eine Mietminderung für RWE nicht möglich sei und gegen Förderrichtlinien verstoßen würden, mag ja richtig sein.
Aber das gilt doch aber ganz sicher  erst für ein fertiges und übergebenes Objekt. Davon sind wir ja momentan noch entfernt.
Aber RWE soll ja schon die volle Miete entrichten, weil die Betreibergesellschaft Einnahmen braucht, um nicht insolvent zu gehen.
Das ist natürlich nicht möglich.

[Keks76]

Ich hab mir den Beitrag mehrmals angesehen ... Thüringenjornal 3 mal und gestern MDR Nachrichten.
Der Beitrag vom Thüringenjornal verwirrt zwar, aber stellt beide seiten dar.
In den MDR Nachrichten kommt nur ... Betreiber braucht geld und rwe will Miete nicht zahlen.

1. Bis zur vollständigen Übergabe ist die vereinbarte Abschlagsmiete fällig ... Punkt! Im Übrigen sehe ich das so bis die West fertig ist. Förderantrag ging auch um gesamtes Stadion.
2. Verschobenes Eröffnungspiel hat Geld gekostet und muss auch ausgeglichen werden!
3. Wenn beim Bau Sachen gekürzt wurden ... und wenn es die billigeres Fliessen und die zweite Videotafel ist.
 dann ist dies in die zukünftige Miete einzurechnen.
4. Fördermittel werden daran nicht scheitern, sondern es ist Platz für einen fundierten Anschlussfördervertrag mit der EU. Allein schon mit der West, der Abfluss, dem Untergrund und den anderen Sachen ist das fällig!
5. Bauverschub bringt die Arena GmbH in schwierigkeiten und muss zwischenfinanziert werden.

Es sollte doch miteinander dies erkämpft werden als gegeneinander!

[Nummer13]

Bitte spekuliert nicht alle über die Förderung. Das wird nur als sogenanntes "credible commitment" verwendet, damit man sagen kann, wir würden ja, aber können nicht, weil die EU sagt... Das ist einfach Blödsinn. Es ist schlichtweg falsch, dass die EU hier Fördermittel zurückverlangt, einfach weil die EU gar kein Geld gegeben hat. Alle Fördermittel sind Landesmittel. Es könnte max. einen Verstoß gegen das Beihilferecht geben. Verlangt sind da marktübliche Mieten. Was marktüblich ist, ist ein dehnbarer Begriff. Da kommt es auf die Begründung an. Die Aussage des Betreibers im Thüringen Journal ist deshalb falsch. Eine geringere Miete verstößt nicht per se gegen die Förderbestimmungen.

Hr. Panse hat es eigentlich bis auf die Fördermittelgeschichte richtig zusammengefasst. Wenn es rein um eine Mietminderung für den Zeitraum bis Fertigstellung geht, ist das zulässig. Auch ein Schadensersatz wäre zulässig, wobei sich hier alle Fragen sollten (unser Verein inkl.), ob damit der Sache dauerhaft nicht eher geschadet wird.

[Papa]

@Keks76

Im Grunde sehe ich es wie Du.
In Sachen Eröffnungsspiel ist nicht ganz klar, ob RWE tatsächlich Anspruch auf entschädigung hat, weil ja die Stadt in Persona Frau Hoyer mal geäußert hat, dass sie vom Termin garnichts gewusst hat. Wenn es nämlich wirklich so war (was ich nicht wirklich glaube), dann hätte RWE da womöglich einen dicken Fehler gemacht und wird auf den Kosten sitzenbleiben. Denn die Stadt wird in diesem Falle argumentieren, dass sie als Bauträger einem Eröffnungsspieltermin am 12.08. niemals zugestimmt hätte wegen der unfertigen Arena.
Nichtsdestotrotz bin ich überzeugt, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen wird. MDR Radio Thüringen berichtet gerade, dass die Mitarbeiter der Arena GmbH wahrscheinlich bis auf weiteres aus der Arena GmbH in die Stadtwerke abgezogen werden . Damit entstehen keine Personalkosten mehr, was wohl der größte Posten ist.

[Master Tom]

Komische Sache mit dem Stadionbau. Eigentlich ist es ganz einfach: es gibt einen vertraglich vereinbarten Fertigstellungstermin und wenn der nicht gehalten wird, zahlt der Auftragnehmer Schadensersatz. Es sei denn der Auftragnehmer hat die Verzögerung nicht zu verantworten.

In unserem Fall hat sich der Bauherr entweder einen blöden Vertrag andrehen lassen, welcher o.g. ausschließt, oder er ist nicht in der Lage den doch nicht so blöden Vertrag zu überwachen, oder er hat die Verzögerungen selbst verschuldet. Es kann natürlich auch eine Mischung aus allen drei Dingen sein. Die Stadt scheint schlicht nicht dafür gesorgt zu haben, dass das Projekt professionell gesteuert wird. Jetzt sind die Termine geplatzt. Alle gucken sich an und keiner will es gewesen sein. Das kommt häufig vor, wenn die Kommunen selber bauen. Jetzt muss eben Lehrgeld gezahlt werden. Es würde von Größe künden, wenn sich die Landeshauptstadt mal klar zu ihrer Verantwortung bekennen würde.

RWE kann an der Situation wenig ändern. Außer versuchen den eigenen Schaden möglichst gering zu halten und ganz klar sagen, dass nicht RWE das Problem verursacht hat. Und natürlich wird RWE nicht für ein Stadion die volle Miete zahlen, das nicht fertig ist. Alles andere wäre ja grob fahrlässig. Und im Übrigen ist es auch marktüblich Mieten wegen Mängeln an der Mietsache zu kürzen, das hat mit irgendwelchen Fördergeldern gar nichts zu tun.

Letztlich sitzen alle in einem Boot: Stadt, Verein, Betreiber, Bürger. Das Stadion muss im Interesse aller ein Erfolg werden.

[Ritter]

Es geht doch schon damit los, die Basketballer von Gotha werben überall in Erfurt massiv mit großflächiger Werbung für ihre Spiele in der Messe.
Und wie wird das neue Stadion, ähm für die Arena geworben?

[Papa]

Die Stadt hat eine Menge Fehler gemacht. Es musste ja unbedingt ein Konzert auf der Baustelle stattfinden. Das alleine hat schon eine Menge Zeit und Geld gekostet.
Köster berichtet von mehr als 100 Nachträgen bzw. Änderungswünschen, die sicher auch nicht dazu beigetragen haben, dass die Bauzeit eingehalten werden konnte.
Aber wer weiß schon, was da alles im Hintergrund lief.

[psychotron]

wetten, dass IHR mit RR es wieder besser wisst?!
ich bin auf die rechtlichen folgen echt gespannt. und was wäre denn die konsequenz, wenn die noch- eu stopp sagt und der meinung ist, dass das ganze ne farce war/ ist und das geld zurückverlangt?
auch hier wäred ihr nicht der erste verein in der fördermittelschleife. aber ok, ne sinnvolle antwort werde ich hier im fortm eh nicht bekommen...

Klar, aber gerade ein Herr Panse hat kennt und verkündet hier natürlich nur die reine Wahrheit... Dieser Artikel ist auch erstmal nur eine persönlich gefärbte Meinung und der nächste Teil im lustigen "Blame Game". Ich kann mir z.b. nicht vorstellen, daß ein Föderbescheid und schon gar kein ordentliches Gericht die volle Miete verlangt, wenn das geförderte Objekt noch nicht mal fertig ist. Das wäre.... außergewöhnlich.

[ronry]

Erfurt: Zwischenlösung für Arena-Betreiber

Für die ungewisse Zukunft des Erfurter Arena-Betreibers deutet sich eine Zwischenlösung an. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN sieht der Plan vor, das Personal der Arena GmbH auf unbestimmte Zeit aus der Gesellschaft abzuziehen. Alle Mitarbeiter sollen vorübergehend bei den Stadtwerken eingestellt und beschäftigt werden. Auf diese Weise hätte die GmbH zwar keine Einnahmen, aber ohne Personal auch keine nennenswerten Ausgaben. Die komplizierte Konstruktion ist notwendig, weil es der Stadt Erfurt wegen EU-Vorschriften verboten ist, die Multifunktionsarena mit öffentlichen Geldern zahlungsfähig zu halten. Das könnte laut Beihilferecht den Wettbewerb auf dem regionalen Markt für Tagungs- und Kongresstourismus verzerren. Weil die Arena immer noch nicht fertiggestellt ist, fallen derzeit Einnahmen aus der Pacht von Fußballdrittligist Rot-Weiß Erfurt aus. Der Aufsichtsrat der Erfurter Stadtwerke hat seine Beratungen über die Arena am Montagabend auf kommenden Montag vertagt. Solange das Stadion nicht fertig gestellt ist, zahlt Fußball-Drittligist Rot-Weiß Erfurt nur 3000 Euro pro Spiel.

Quelle: MDR.de/Mitte-West-Thueringen 13.09.2016