Da es nun grosse Wellen schlägt will ich hier nochmal was zur Petition schreiben.Das ist aber nur MEIN Kenntnisstand,ich bin kein Verwaltungsrechtler....eigentlich wäre es ja schön,wenn auch seitens des Vereins dazu hier im Forum Aussagen/Anregungen getätigt würden
"1. Das Grundrecht des Art. 17 GG verleiht demjenigen, der eine zulässige Petition einreicht, ein Recht darauf, daß die angegangene Stelle die Eingabe nicht nur entgegennimmt, sondern auch sachlich prüft und dem Petenten zum mindesten die Art der Erledigung schriftlich mitteilt."
sagt das Bundesverfassungsgericht...FALLS also die erforderliche Anzahl zusammen kommen würde,was niemals passieren wird,wäre der Bürgermeister dazu verpflichtet sich damit zu beschäftigen,bzw. ein Petitionsauschuss,meines wissens gibts den nur auf Landtagsebene(Mitglied u.a. Frau Walsmann),wer diesem Gremium auf Stadtebene beisitzen würde weiss ich leider nicht.Das dies nichts gutes für uns wäre ist allen klar,es bedeutet Verzögerung,ganz einfach weil gewisse Formalitäten eingehalten werden müssen.Das dies dann mit fast 100%iger Sicherheit in einer Ablehnung der Petition enden würde ist auch klar,aber es muss argumentiert,begründet und widerlegt werden.Das wäre alles verlorene Zeit,denn eins ist klar....jelänger es dauert,desto teurer wirds......teurer darfs nicht werden,also müssen Dinge eingestampft werden. Die "Notlösung" der MuFu wird also dann mit noch mehr Notlösungen notgelöst
Von den fahrbaren Tribünen habe ich mich jetzt schon innerlich verabschiedet.
Aber man muss schon sagen: JA, wenn der Petition dann stattgegeben wird,ist es rein rechtlich möglich damit den Umbau zu stoppen.Für die Stadt wäre es aber auch unsinnig weil NICHTS gewonnen wäre und Kosten aufkommen würden
Ich sehe das ganze aber als absolut ungefährlich an,es werden niemals 10 000 Unterschriften kommen,wenns am Ende 1000 sind ists schon viel.
Und unsere Petition....ist gut und schön,um im Fall des Falles auch gleich etwas vorweisen zu können.
Mein Fazit : Es kann sein das die Petition der FW sogar völlig daneben ist,weil nicht an den Landtagspetitionsausschuss gerichtet und somit völlig unswirksam,was ein Armutszeugnis für diese Spurenelemente der Parteilandschaft wäre ^^
Unsre Petition ist jedenfalls richtig adressiert,keine der beiden wird die notwendigen Ziele erreichen,wirklich kein Grund zur Panik,trotzdem ist es schön,wenn wir es schaffen am Ende einen klaren Sieg davonzutragen.Also bewegt eure Freunde und alle die es interessiert bitte dazu zu unterschreiben !
Als letztes muss ich sagen fehlt mir da z.B. auch die Stimme der anderen Beteiligten ! Wieso kommt da nix von der Leichtathletik, die ja auch nicht unerheblich profitieren werden ?
