Steigerwaldstadion - eine unendliche Geschichte....
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Steigerwaldstadion - eine unendliche Geschichte....
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Das mit den EU-Geldern habe ich ehrlich gesagt nicht richtig verstanden. Immerhin liegt ja ein Förderbescheid von Mitteln aus einem EU-Topf vor. Der Antrag wurde von der EU vor einem Jahr monatelang geprüft und dann positiv beschieden.
Das muss mir jetzt erst mal einer genau erklären. Edit: Wahrscheinlich kann dann nur der Bund Rückforderungen stellen.
tlz vom 10.12.2013
Wirtschaftsressort hält Stadionumbau in Erfurt und Jena trotz Diskussion für sicher 10.12.2013 - 18:24 Uhr Erfurt. Trotz eines geplanten Spitzengesprächs zu den Stadionplänen in Erfurt und Jena sieht das Wirtschaftsministerium deren Umbau bereits als sicher an. Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski bemerkt, dass die Weichen für einen Stadionumbau längst gestellt seien. Alternativen bedeuteten eine monate- oder jahrelangen Verzögerung. "Der Umbau wird kommen." Archivfoto: Marco Kneise Im Kabinett habe es zu den Förderplänen für die beiden Vorhaben einen "Meinungsaustausch" gegeben, sagte Regierungssprecher Karl-Eckhard Hahn am Dienstag. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) werde vor allem die beteiligten Ministerien wie angekündigt zu einem Gespräch einladen. Die entsprechenden Verfahren liefen aber weiter. Das Wirtschaftsministerium erklärte dazu, das Kabinett habe sich grundsätzlich hinter die beiden Projekte gestellt, die den Umbau zu sogenannten Multifunktionsarenen über reine Sportstadien hinaus vorsehen. In beiden Städten gibt es Bedenken, dass die Förderbedingungen, wie etwa ein vorgeschriebener Anteil von Besuchern aus einer bestimmten Mindestentfernung nicht erfüllbar sein könnten. Den Städten drohe dann, Fördermittel in zweistelliger Millionenhöhe zurückzuzahlen. Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski bemerkte, die Weichen seien längst gestellt und der Zug habe sich in Bewegung gesetzt. Alternativen bedeuteten eine monate- oder jahrelangen Verzögerung. "Der Umbau wird kommen." http://www.tlz.de/startseite/detail/-/sp...1829103741 mdr online 10.12.2013 http://www.mdr.de/thueringen/erfurt_jena...on102.html Erfurt und Jena Planungen für Stadienumbauten laufen weiter Die Planungen für den Umbau der Stadien in Jena und Erfurt zu Multifunktionsarenen laufen nach Angaben aus der Thüringer Landesregierung unverändert weiter. Regierungssprecher Karl-Eckhard Hahn sagte am Dienstag, es habe im Kabinett zu den Förderplänen für die beiden Vorhaben einen Meinungsaustausch gegeben. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht werde vor allem die beteiligten Ministerien wie angekündigt zu einem Gespräch einladen. Die entsprechenden Verfahren liefen aber weiter. Das Steigerwaldstadion in Erfurt Nach Angaben von Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski hat sich das Kabinett grundsätzlich hinter die beiden Projekte gestellt. "Der Umbau wird kommen - und es soll dabei keine weitere Zeitverzögerung mehr geben", erklärte der Staatssekretär. Während sich Jena noch nicht für eine bestimmte Lösung entschieden habe, seien in Erfurt bereits alle beihilfe- und förderrechtlichen Weichen gestellt. Die Bauarbeiten in der Landeshauptstadt sollen laut Staschewski im kommenden Jahr beginnen. "Dieser Zeitplan wäre nicht zu halten, wenn wir den laufenden Prozess jetzt plötzlich wieder stoppen würden", so Staschewski. Im Übrigen könne das Land das Verfahren von sich aus überhaupt nicht mehr anhalten, weil es einen bestandskräftigen Förderbescheid gebe. Das Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena - hier schon ohne Flutlichtmasten. Mit Blick auf die Debatte über die Förderung des Projekts aus Tourismusbudgets und Vorschlägen aus der CDU, auf die Multifunktionsarenen zu verzichten und stattdessen Landesmittel für die Sanierung der beiden vorhandenen Stadien bereitzustellen, sagte Staschewski: Er sei sehr dafür, auch alternative Finanzierkungskonzepte zu prüfen. "Aber das muss zu Beginn eines solchen Vorhabens passieren und nicht, wenn die Weichen längst gestellt sind und der Zug sich in Bewegung gesetzt hat." Auch in Erfurt sei jahrelang ergebnislos über andere Finanzierungsmodelle diskutiert worden. Mit seiner Erklärung erhöhte das SPD-geführte Wirtschaftsministerium den Druck auf die CDU. Ministerpräsidentin Lieberknecht hatte vor der Kabinettssitzung erklärt, es müssten noch offenen Fragen besprochen werden. Die Möglichkeit der Rückforderung von Fördermitteln müsse von vornherein ausgeschlossen werden. Die Förderung der Projekte ist unter anderem an die Bedingung gebunden, dass die Arenen nicht ausschließlich für Sportveranstaltungen genutzt werden dürfen. Die Umbauprojekte waren 2011 vom damaligen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) angeschoben worden. Zuletzt aktualisiert: 10. Dezember 2013, 18:08 Uhr ta ???????? vom 10.12.2013 bis jetzt hat keiner die äußerungen vom staatssekretär des wirtschaftsministeriums über die eu - mittel kommentiert. statt dessen kauen sie immer noch die alte grütze. das es das stadion auch in jena betrifft, ja das melden sie. es ist immer noch die rede von rückforderungen. verstehe ich es nicht, oder verweigert die presse die pressemeldung der staatskanzlei ???
Tja, wie schon eben geschrieben. Dass das jetzt auf einmal gar keine EU-Mittel mehr sein sollen ist ein völlig neuer Sachverhalt. Das haben sowohl Matthias Machnig als auch OB Bausewein - der müsste es ja nun wirklich genau wissen, er hat den Antrag gestellt - nie so gesagt. Im Gegenteil - es wurde fleißig argumentiert, dass das Betreiberkonzept den EU-Richtlinien hinsichtlich des Fördertopfes entsprechen werde und keine Rückforderungen entstehen werden.
Da kocht noch was hoch, schätze ich. 
Panse, Walsmann, Mohring und wie die ganzen Lakaien noch heißen , ging es nur darum, den Machnigschen SPD Streich abzuwürgen!
Wenn wir bei den ganzen Geldern nicht durchblicken, dann kann man das ja noch nachvollziehen, aber das jetzt sowas bei rum kommt, zeigt die Posse im neuen Glanze. Und dann kommt die CDU mit weiteren 10 Mio zur Erhaltung der Ruine durch die kalte Küche ? Wo kamen die denn her? Eine Walsmann wird wegen Unfähigkeit schon vorher gefeuert und Panse lügt allen ins Gesicht, dass er Angst habe, dass seine Kinder in 25 Jahren Rückzahlungen leisten müssen ? Verstehe wer will; aber wir werden ihn fragen - fragen auf seinen tollen Wahlveranstaltungen - wenn es darum geht verlorene Prozentpunkte gegenüber der SPD aufzuholen .... Das wir durch diese politische Schmierenkomödie wertvolle Zeit verloren haben ist schmerzlich ; andere verlieren Wählerstimmen ! Tapatalk Sony
und das beste für alle thüringer, die cdu hat in ihrem geldbeutel noch ca 20.000.000 € für die sanierung der schulen und kita`s !!!!!
das sollte man jetzt unters volk spülen !!!! das nenne ich dann mal wirtschaftswunder. ich kann langsam gar nicht mehr so viel fressen wie ich k.otzen möchte bei diesem schmierentheater wer lust hat.... siehe weiter unten, das lied trifft es auf den punkt. zu hören live am 29.12.2013 im HSD  (11.12.2013, 00:18)Papa schrieb: Tja, wie schon eben geschrieben. Dass das jetzt auf einmal gar keine EU-Mittel mehr sein sollen ist ein völlig neuer Sachverhalt. Das haben sowohl Matthias Machnig als auch OB Bausewein - der müsste es ja nun wirklich genau wissen, er hat den Antrag gestellt - nie so gesagt. Im Gegenteil - es wurde fleißig argumentiert, dass das Betreiberkonzept den EU-Richtlinien hinsichtlich des Fördertopfes entsprechen werde und keine Rückforderungen entstehen werden.Ich verstehe das so, dass dem Bund EU-Mittel zur Verfügung gestellt werden, welche er wiederum den einzelnen Projekten zuweist. Diese Zuweisungen müssen wohl von der EU geprüft und freigegeben werden - rückfordern kann demnach in der Tat im Falle eines Falles nur der Bund... Aber wenn diese Details jetzt erst richtig bekannt werden, wer weiß was für Gänsefüschen da noch lauern...
Ich hab mich nochmal schlau gemacht, hoffe ich gebe es richtig wieder:
Es handelt sich bei den GRW-Mittel um Gelder die Thüringen eigenverantwortlich bewirtschaftet, aber die sachgerechte Verwendung wird durch die EU kontrolliert bzw. kann kontrolliert werden. Es sind keine frei einsetzbaren Landesmittel, sondern Gelder die zur Wirtschafts- oder Tourismusförderung eingesetzt werden müssen. Wenn Geld nicht entsprechend des Bewilligungsbescheides verwendet werden, kann die komplette Rückzahlung gefordert werden, dies würde dann die Gesamtsumme umfassen. Massgeblich ist die entsprechenden GRW-Richtlinie. In ihr ist der reine Stadien-Bau ausdrücklich ausgeschlossen, deshalb reden wir von einer Multifunktionsarena. Zitat:Am Dienstag beschloss das Kabinett die Möglichkeit, nochmals eine reine Sanierung des Stadions zu prüfen. Entgegen der gestrigen Erklärung von Stephan Krauß - Pressesprecher des Wirtschaftsministeriums - heißt das obige Zitat, dass man sich nochmals zusammensetzt und palavert ? Oder wie ist das alles zu verstehen ? Da blickt doch kein As mehr durch ...
was ist denn gestern geschehen ?
ein staatssekretär von der spd geführtem ministerium hat gestern mit seinen äußerungen der cdu doch mehr als eine mitgegeben. das die sich das, nach einem kräftigem schütteln, nicht bieten lassen, war doch klar. auch in weiteren beiträgen in den zeitungen, ist immer die rede von "soll - sollen".... nicht von "wird - werden" ! das läßt der cdu alle spielräume. die werden nicht locker lassen. es ist nach der ersten freude von gestern noch nicht`s erreicht. wir sollten weiter machen bis die bagger tatsächlich rollen. die aussagen von gestern waren eben "nur" die eines staatssekretärs..... (und noch dazu von der "falschen fraktion") 
@viva und @papa - das es Bundes - und Landesmittel sind, wurde aber schon von Machnig damals so gesagt. Müsste ich mal raussuchen.
Richtig @Viva - die Förderstruktur stimmt insofern, weil die EU - die Geld für diese Töpfe stellt - beihilferechtlich prüft. Jedoch - weil es Haushaltsstellen des Bundes und des Landes sind - keine Rückforderung stellen kann. Schon eigenartig, das die ganze ZGT - sowohl in der TA als auch TLZ und auch OTZ - diesen Passus der Ministeriumsmitteilung in ihren Pressemeldungen weiterhin glatt unterschlägt. Und der MDR ( siehe Pressestelle) das abschreibt und so mit weiter verbreitet. Mein entsprechender Kommentar beim MDR dazu von gestern nachmittag mit dem Link zur Medieninformation des Ministeriums fehlt bis jetzt !! Der Staatsekretär hatte deutlich gesagt, das eine Rückforderung seitens der EU nicht möglich ist. Ich denke, das das Ministerium auch unter Höhn mit dieser Erklärung seinem Koalitionspartner einfach mal Kante gezeigt hat und - wie die Presse richtig vermutet - den Druck auf Lieberknecht erhöht, das Palaver zu beenden. @aik - es sind keine Bundesmittel, aus denen der Plan läuft, sondern Landesmittel!! Der Bund erhöht diese Landesmittel bei Förderprojekten mit einem 1€ pro Euro Fördersumme. Angesiedelt ist das Ganze jedoch beim GRW - Topf des Landes( was dann über Thüringer Aufbaubank läuft) - deswegen konnte Machnig auch den Scheck unterschreiben.
@ronry
Wenn das so ist, wie Du schreibst - kann es dann nun eine Rückforderung der Fördergelder geben oder nicht ? Wenn JA, ist das doch dann das Land Thüringen, die die Förderrichtlinien überprüft und ggf die Förderung von der Stadt Erfurt zurückfordern würde. Das verursacht bei mir Bauchschmerzen, weil dann Landespolitiker wie Mohring usw. garantiert solange im Dreck rumwühlen, bis sie was gefunden haben (nach Fertigstellung der Arena) 
das unterschlagen der exakten aussage vom staatssekretär in der presse zeigt doch wieder mal:
null lobby bei den medien. jeder versprüht gift und galle gegen den rwe. das die ratten auch davon betroffen sind, wird nur am rande und kaum wahrnehmbar erwähnt.
"Die Bauarbeiten zum Umbau des Stadions Erfurt sollen bereits im kommenden Jahr starten. "Dieser Zeitplan wäre nicht zu halten, wenn wir den laufenden Prozess jetzt plötzlich wieder stoppen würden", sagte Staschewski."
Quelle --> allein dieser satz sagt aus: hier ist noch gar nichts in trockenen tüchern. (11.12.2013, 00:40)Punktemops schrieb: wer lust hat.... 
@hille
Trockene Tücher - was verstehst Du darunter. Ich halte dagegen - wir haben einen Stadtratsbeschluss zum Umbau zur MUFU und die Finanzierung über diese Fördermittel. Dieser Beschluss hat nach wie vor Bestand. Wir haben ein laufendes Bieterverfahren und wie man hört wird es Ende Januar 2014 die ersten Gebote geben. I März soll über die Vergabe entschieden werden. Wir haben einen positiven Förderbescheid für dieses Projekt. Wenn ich mal zusammenfasse, müßte die Stadt bis März einen neuen Beschluss fassen, wenn es noch anders kommen sollte. Voraussetzung dürfte aber sein, dass eine alternative Finanzierung vom Land verbindlich zugesagt sein müßte. Der Haushalt 2014 ist durch. Woher sollte so schnell die Kohle vom Land kommen und vor allem, wie sollte man dieses Ausgaben dem Wähler verkaufen ? Hinzu kommt, dass man sich politisch mehr als unglaubwürdig machen würde. (11.12.2013, 11:55)Papa schrieb: @hille allein der fakt, dass man den "vorgang" arena stoppen kann, zeigt doch, dass die möglichkeit besteht, das ganze irgendwie doch noch zu kippen. wie ist da doch erst mal völlig egal. tücher (feuchte) sind für mich: wenn der bagger drin steht und der erste stein demontiert wurde. trockene tücher sind für mich: ich habe ne karte für ein rwe spiel bezahlt und sitze/stehe in der neuen arena und erlebe den pfiff zum anstoss. nicht mehr und nicht weniger. in bezug auf die arena gab und gibt es soviel störfeuer, dass mich nichts mehr wundern würde. |
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