Politik - Brennpunktthema

[MichaelB]

Und nochmal : Das hat auch keiner behauptet, aber man darf sich doch die Frage stellen, warum man JETZT bereit ist, das Geld locker zu machen???

Das ist aber eine Frage, die man an die Politik stellen muß. Falsch ist aber, auf die Flüchtlinge zu zeigen mit dem Gedanken: wegen denen gibt es kein Geld für andere Dinge.

Die Menschen die jetzt rechtswidrig aus Ungarn, der Türkei und dem Balkan kommen, tun dies nicht um ihr nacktes Leben zu retten, ihr Leben war in diesen Ländern nicht bedroht.

Du scheinst sie ja alle zu kennen und alle ihre Geschichten zu wissen. Wer sich auf diesen beschwerlichen Weg macht, der macht dies bestimmt nicht wegen ein paar Euro. Vielen ging es z.B. in Syrien nicht schlecht, bevor der Krieg dort begann und bevor die IS dort wütete. Und wenn das keine Bedrohung ist, dann weiß ich es nicht.

Wie du selber schreibst, Turnhallen, Schulen........... ich mache weiter, Bäder, Büchereien, Autobahnen, Schienen, alles in einem mehr als miserablen Zustand. Und nun scheint es auf einmal Kohle in schier unendlichem Ausmaß zu geben ?

Wieso denn jetzt? Denk doch mal an die Bankenrettung, denk doch mal daran, was passieren würde, wenn die Bürgschaften für Griechenland fällig würden, denk mal an den Kredit, den Frau Merkel den Griechen zugesagt hatte, usw.

[Rabauke]

@MichaelB , oder man denkt an die Abwrackprämie wo auch auf einmal 5 Milliarden locker gemacht worden , gibt bestimmt den ein oder anderen hier die da auch gern zu gegriffen haben obwohl vielleicht gar nicht nötig !!!

[Andi S.]

Es ist immer wieder erstaunlich, was haushaltspolitisch in Deutschland seit vielen Jahren abgeht.
Darüber könnte man wahrlich Romane schreiben.

Der Bund freut sich über die gute Konjunktur und die Mehreinnahmen.
Die Komunen dagegen sind fast PLEITE.
Sorry, aber da stimmt doch generell was nicht.

Wie einige von Euch ja berechtigt geschrieben haben, für manche Dinge (Bankenrettung, Griechenland, Abwrackprämie) sind dann plötzlich sehr hohe Summen da.
Obwohl man vorher vom Sparkurs und/oder der "Schwarzen Null" geredet hat.

Manchmal frage ich mich, wissen unsere Politiker tatsächlich noch, wie unsere tatsächliche Finanzlage ist?
Wie sieht es mit den Altschulden aus?
Gibt es die überhaupt noch oder sind die so hoch, dass man da schon den Überblick verloren hat?

Und nun wieder zur Flüchtlingspolitk.
Ich habe so den Eindruck - hoffentlich ändert sich das wieder - das diese Diskussionen unsere Republik zur Zeit spalten.
Die einen Pro (glaube inzwischen ist das die Minderheit) und die anderen Contra.
Jeder hat seine - zum Teil auch berechtigten - Argumente.
Viele Politker verkennen aus meiner Sicht die Situation.
Interessant war gestern die Diskussion bei "M. Ilgner" im ZDF.
Gut gefallen hat mir die Bürgermeisterin aus Berlin-Neuköln mit ihren Argumenten. Sie hat das auch sehr differnziert gesehen.

Wie schon oft geschrieben, ich bin gespannt, wie das alles weitergeht.

[MichaelB]

Das ist richtig, aber es ist z.B. kein Geld da, um mehr Richter einzusetzen, um HatzIV-Klagen und Anträge schneller zu bearbeiten, aber stattdessen ist jetzt Geld da, um mehr Beamte einzustellen, die die Asylanträge schneller bearbeiten; es ist kein Geld da, für mehr Streetworker, aber Geld für mehr hauptamtliche Betreuer in den Flüchtlingsheimen; es ist kein Geld da für kostfreies Schulessen, aber Geld für Kübelweise Suppe etc., die das DRK dann wegkippt, weil man es nicht essen will usw. ...
Nach deiner Theorie könnte man meinen - das Geld wird dem Volke bewußt vorenthalten. Das glaube ich auch - und genau DAS kotz.t mich an!

Das Geld, welches auch vor Jahren nicht für die von Dir genannten Dinge da war, ist jetzt auch nicht da und wäre ohne die Flüchtlingskatastrophe ebenfalls nicht da. DAS ist, wie Du selber anmerkst, das Dilemma und kein Problem der Flüchtlinge, weshalb ich es für billige Stimmungsmache halte, dies immer in Zusammenhang zu bringen. Am Anfang dieses Threads warst Du etwas angefressen wegen mir, aber ich denke, wir liegen näher zusammen als Du denkst - also in Gedanken.

Nicht die Flüchtlinge an sich - sondern diese Doppelmoral!!
Da mach ich nicht mit; sorry!

Sehe ich nicht anders und genau das versuche ich hier auch rüber zu bringen.

Und, wie gesagt - ich habe mittlerweile auch keine Gewissensbisse den Flüchtlingen gegenüber. Freilich ist es bedauerlich, dass die Ärmsten mal wieder die Hunde beißen - aber so ist das nun mal; sorry...

Und wo ziehst Du die Grenze? Wenn man Menschen helfen kann, sollte man dies auch tun. Ist meine Meinung. Was nicht bedeutet, dass man unkoordiniert Menschen aufnimmt und diese in Turnhallen verfrachtet.

@MichaelB , oder man denkt an die Abwrackprämie wo auch auf einmal 5 Milliarden locker gemacht worden , gibt bestimmt den ein oder anderen hier die da auch gern zu gegriffen haben obwohl vielleicht gar nicht nötig !!!

Oder Kali & Salz, wo millionen verpulvert werden wegen geheimer Verträge, oder die Asse bzw. generell Stromkonzerne, wo für die Entsorgung des Atommülls der Bund und die Länder zuständig sind, aber nicht die Unternehmen, die die Gewinne einstreichen... Es gibt viele Beispiele dafür.

[MichaelB]

...Landeszuschuss für Wandertage der Schüler wird drastisch verringert,ab sofort ist Schluss damit weil das Geld ausgeschöpft ist......macht auch nichts...

Das ist das beste Beispiel dafür, wie man Tatsachen verdreht und sie mit den Flüchtlingen in Zusammenhang bringt. Diese Maßnahme wäre so oder so getroffen worden. Siehe TA vom 11.9. Zitat: ...Kultussprecher Gerd Schwinger: "Schon 2014 blieben Gelder übrig, wurden landesweit nur 560000 Euro abgerufen. Daher haben wir im Zuge der Haushaltsaufstellung das Budget gekürzt." Und selbst in diesem Jahr sehe es nicht so aus, als würden alle Gelder abgerufen...
Die Ursache liegt in der unsinnigen Praktik, Gelder bereit zu stellen (sie stehen zu spät bereit, können dann garnicht abgerufen werden was zur Kürzung der Gelder führt) und hat rein garnichts mit Flüchtlingen zu tun. Hier werden Tatsachen teilweise beliebig verdreht und einfach mal mit dem Finger auf die gezeigt, die sich nicht mal wehren können.

[Viva Erfordia]

Wie schon oft geschrieben, ich bin gespannt, wie das alles weitergeht.

Frau Merkel springt "nach dem Knall" in den bereitstehenden Flieger gen Amerika und lässt ihr Volk allein.

[Papa]

Das ist das beste Beispiel dafür, wie man Tatsachen verdreht und sie mit den Flüchtlingen in Zusammenhang bringt. Diese Maßnahme wäre so oder so getroffen worden. Siehe TA vom 11.9. Zitat: ...Kultussprecher Gerd Schwinger: "Schon 2014 blieben Gelder übrig, wurden landesweit nur 560000 Euro abgerufen. Daher haben wir im Zuge der Haushaltsaufstellung das Budget gekürzt." Und selbst in diesem Jahr sehe es nicht so aus, als würden alle Gelder abgerufen...

Das ist die Krux an dieser Sache. Es werden Dinge mit den Flüchtlingen in Verbindung gebracht, die überhaupt nix damit zu tun haben.
Ein weiteres Beispiel ist die angekündigte Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Ärgerlich, gar keine Frage aber hat mit der Flüchtlingsproblematik NULL zu tun.
In diesem thread wurde als beliebtes Beispiel wiedermal der Verfall von Schulen, Kindergärten und weiteren öffentlichen Einrichtungen genannt.
Aber als halbwegs gebildeter Mensch sollte man doch wissen, dass das kommunale Aufgaben sind. Es gibt reiche Kommunen, da ist das überhaupt gar kein Problem und es gibt arme Kommunen, da sieht es düster aus. Kostenfreies Mittagessen in den Schulen/Kindergärten - kommunale Aufgabe.
Das hat mit der Flüchtlingsthematik nix zu tun. Wir leben in einem Land mit förderalen Strukturen.
Ich bin dafür, dass der Bund die Kommunen in den genannten Dingen viel mehr unterstützt. Aber dafür bedarf es einer Änderung von Gesetzen teilweise des Grundgesetztes.
Das ist aus gutem Grund nicht ganz so einfach.
Das muss einfach mal berücksichtigt werden. Mir wäre es erst einmal ganz lieb, dass die Ursachen für den Flüchtlingsstrom bekämpft werden.
Das heißt sofortiger Stop von Waffenexport in Deutschland und möglichst auch in anderen europäischen Ländern. Das wird tausende Arbeitsplätze in Deutschland kosten aber ist trotzdem überfällig.
Und als nächster Schritt ein nachhaltiger Aufbau einer einheimischen Wirtschaft in den betroffenen Ländern einhergehend mit Einschränkung der Ausfuhr von Produkten in diese Länder. Auch das wird Arbeitsplätze in Deutschland kosten. Aber nur dann werden diese Menschen dort bleiben können, weil es dann vielleicht eine Perspektive da gibt.

[MichaelB]

Ich bin dafür, dass der Bund die Kommunen in den genannten Dingen viel mehr unterstützt. Aber dafür bedarf es einer Änderung von Gesetzen teilweise des Grundgesetztes.

Was die Bildungspolitik angeht, sind die Länder aber auch garnicht bereit dazu, Kompetenzen abzugeben. Aber wir schweifen etwas ab...

[ronry]

Bereits beim eigenen Stadionbau - bezogen auf die Stadt Erfurt und ich bleibe mal nur in der Stadt Erfurt - wurde von den Gegnern des Stadionbaues genau dieselben Argumente angeführt - Kindergärten, Schulen, fehlende Erzieher und Lehrer, kaputte Straßen in der Stadt usw usf - diese Diskussion wurde bereits vor gut 3 Jahren geführt, da gab es dieses Ausmaß von Flüchtlingen aus anderen Ländern nicht.

Für mich ist Fakt nach den letzten Ereignissen, das nicht nur Deutschland in der Flüchtlingspolitik versagt, sondern das gesamte Europa als EU. Uneinheitliches Handeln, jeder macht was er will entgegen getroffener Vereinbarungen, manche Nehmerländer in der EU nehmen gerne und stehlen sich aus der Verantwortung wenn sie auch einmal etwas tun müssen.

Gleiches gilt für das politische Handeln in allen Fragen in Bezug auf die hochexplosive Situation im Nahen Osten, insbesondere wenn es um Syrien und den Irak geht.
Keine der EU-Regierungen bezieht eine klare Haltung zu den reichen arabischen Nachbarstatten wie Saudi-Arabien oder die Scheichstaaten und fordert diese mal unmißverständlich auf, das auch diese Länder eine Verantwortung in der Region haben und sich um diese Probleme mit zu kümmern haben. Eher stoßen deutsche Industrielle sich damit gesund, dass wir Waffen dorthin exportieren und das von deutscher Politik beschlossen wird.
Keiner setzt sich mal mit einem Putin an den Tisch und redet mal vernünftig mit ihm zu diesen Fragen - mit dem gleichen Putin, der an seinen Militärhochschulen Offiziere der syrischen Armee ausbilden ließ und lässt, ebenfalls Waffen dorthin exportiert und Militärberater dort vor Ort hat heute noch - die diese Armee beraten und diesen Diktator Assad noch stützen, der Krieg gegen sein eigenes Volk führt.
Syrien war nicht nur in der arabischen Welt einmal dafür bekannt, dass es ein Land mit hohem Bildungsniveau war und sehr gut ausgebildete Leute hatte in Berufsgruppen wie Ärzte, Wissenschaftler, Rechtsanwälte etc.
Im Land gibt es laut UNO fast 7 Millionen Binnenflüchtlinge, die in derzeit noch sichere Landesteile geflohen sind. In den umliegenden Ländern gibt es Camps mit fast 4 Millionen weiteren Flüchtlingen aus Syrien, die dort dahin vegetieren.
Da ist das, was nach Europa kommt, derzeit ein kleiner Anteil. Ob das so bleibt, wenn sich die Situation dort nicht ändert, ist absolut ungewiß.

Am Ende der Kette stehen Flüchtlinge die hierher kommen und wahrscheinlich die letzten sind, die in irgendeiner Form für all diese Fragen und Probleme verantwortlich sind.

Man erwartet eigentlich nur das bißchen menschlichen Anstand, dass man diese Menschen nicht dafür verantwortlich macht, was schon seit Jahren in deutscher Politik falsch läuft und eigen gemachte Probleme sind - wie es @andi s. bereits im Ansatz diskutiert hat.

Und man sollte schnellstens politisch ins Handeln kommen, um die Ursachen dieser Flüchtlingsbewegung in den Griff zu bekommen. Und nicht von einer Position des "Wir Deutschen sind die Größten" und packen alles.
Das wird nicht funktionieren.
Jeder Mensch hat -denke ich - ein Recht auf ein menschenwürdiges Leben. Egal an welchem Platz in der Welt. Dazu muß er auch die Chancen bekommen, wenn die Verhältnisse nicht stimmen. Da gibt es weltweit genug zu tun anstatt Ressourcen in Wafffen, Konflikte und Kriege zu verschleudern und sich dann zu wundern, das Menschen sich andere Plätze in der Welt suchen, an denen sie sich sicher glauben.

[MichaelB]

Wow... Hut ab und volle Zustimmung!

[Aik]

Das ist die Krux an dieser Sache. Es werden Dinge mit den Flüchtlingen in Verbindung gebracht, die überhaupt nix damit zu tun haben.
Ein weiteres Beispiel ist die angekündigte Erhöhung der Krankenkassenbeiträge. Ärgerlich, gar keine Frage aber hat mit der Flüchtlingsproblematik NULL zu tun.
In diesem thread wurde als beliebtes Beispiel wiedermal der Verfall von Schulen, Kindergärten und weiteren öffentlichen Einrichtungen genannt.
Aber als halbwegs gebildeter Mensch sollte man doch wissen, dass das kommunale Aufgaben sind. Es gibt reiche Kommunen, da ist das überhaupt gar kein Problem und es gibt arme Kommunen, da sieht es düster aus. Kostenfreies Mittagessen in den Schulen/Kindergärten - kommunale Aufgabe.
Das hat mit der Flüchtlingsthematik nix zu tun. Wir leben in einem Land mit förderalen Strukturen.
...

Als "halbwegs gebildeter Mensch" sollte man auch langsam mal kapiert haben, dass das hier KEINER MIT DEN FLÜCHTLINGEN IN ZUSAMMENHANG BRINGT, man sich einfach mal die Frage stellt, WARUM man z.B. Krankenkassenbeiträge erhöht, Schulen verfallen läßt usw. und das damit argumentiert, es wäre keine Kohle da und dann mir-nix-dir-nix Milliarden für sonstwas freigesetzt werden können!!
Sei es Abwrackprämie (die in übrigen mit einer Erhöhung des Staatsdefizites "finanziert" wurde), Bankenrettung - und jetzt eben Flüchtlingshilfe!!
Ist das denn nur so schwer zu kapieren???
Diese Diskrepanz ist es, die immer mehr Leute einfach nur NERVT!!
Verar.sche in Reinkultur - und das stinkt mich an!! Dass das jetzt aktuell auf die Flüchtlinge fällt - ganz ehrlich; ist mir langsam egal...
Keiner zwingt die Flüchtlinge dazu, ausgerechnet nach Deutschland zu gehen - auf ihrem Weg hierher haben sie genug sichere Länder durchquert; Katar und Saudi-Arabien ignoriert usw. ...
Klingt hart und für dich etc. vollkommen unverständlich, ist aber meine Meinung - ich fühle mich diesen Leuten gegenüber weniger verantwortlich wie meiner eigenen Familie, meinen Freunden, meinen Bekannten...
Da setze ich Prioritäten!
Punkt! Ende!!
Was übrig ist, dass wird gespendet; gar keine Frage!!
Jeder wie er kann - aber nix mit Zwang!! Da hörts genauso auf, wie die einseitige Berichterstattung zu diesem Thema, die dann darin gipfelt, dass diverse Medien und Personen aufgefordert werden, diverse Dinge nicht beim Namen zu nennen!!

@ronry, kannst ja dem Bodo mal nen schönen Gruß ausrichten - ich finde es vollkommen normal und in keinster Weise unzumutbar, z.B. eine Stunde auf nem Bahnsteig zu stehen - schon gar nicht wenn ich die Fahrt dahin geschenkt bekomme und aus "der Hölle auf Erden" komme!!
Diese permanenten Superlativen, diese überzogenen Forderungen usw. - die ko.tzen mich nur noch an!!!
Wenn ich der Hölle entrungen bin, dann kann ich freilich mal ne Woche in einem Zelt pennen - was soll das???
Dass man jetzt langsam erkennt, dass es gar nicht soooo einfach ist, diesen Schwung neue Mitbürger logistisch zu versorgen und unterzubringen - schön und toll, dass man das jetzt auch schon mitbekommt!
Und wie soll das dann mit den Flüchtlingen in den kommenden Jahren klappen, wenn JETZT schon Kommunen etc. an ihre Grenzen stoßen???

[Andi S.]

Und wie soll das dann mit den Flüchtlingen in den kommenden Jahren klappen, wenn JETZT schon Kommunen etc. an ihre Grenzen stoßen???

Ich greife jetzt nur mal diesen Satz auf (deshalb habe ich die Zitierfunktion genutzt, obwohl der Beitrag oben drüber steht - mir geht es aber speziell um diesen Satz).
Das ist es ja, was ich weiter oben auch schon angerissen habe.
Die Komunen sind fast Pleite.
Einige haben sich nur durch diverse Verkäufe von ihren Gesellschaften etc. über Wasser halten können.

Auf die Problematik der Flüchtlinge haben bestimmte Medien und auch Fachleute schon vor Jahren hingewiesen.
Man hat dies wohl ignoniert, denn sonst wäre man nun anders gerüstet.

Was jetzt generell so läuft ist eine "Flick-Schusterei" die zum Teil ihres Gleichen sucht.

Man kann nicht einerseits (Bundeskanzlerin) weitere Flüchtlinge einladen und bekommt die aktuelle Situation nicht mal in Griff.

Das dies zu sozialen Sprengstoff führt ist doch  jedem normal denkenden Menschen klar.

Gestern bei M. Ilgner wurde auch erwähnt, dass nur ca. 10 bis 15 Prozent (wurden meines Erachtens unterschiedliche Zahlen in diesen Spanne genannt) in der Lage überhaupt rasch auf dem Arbeitsmarkt tätig zu werden.
Der Rest muss erst noch Deutsch lernen und/oder qualifiziert werden.
Erst danach können sie mit ihren Abgaben dafür sorgen, dass auch Einnahmen rein kommen.
Bis dahin stehen ihnen - ist nun mal so Gesetz - Leistungen zu, wo andere dafür bezahlen müssen.
Das sorgt dann natürlich für weiteren sozialen Sprengstoff.

Nun kann man natürlich sagen, irgendwann sprechen sie hoffentlich Deutsch und sind qualifiziert, das ist richtig.
Aber wenn wir eben nicht aufpassen, dann kommen auch in den nächsten Jahren viele Flüchtlinge nach und das Personal reicht gar nicht aus, auch diese noch ideal zu qualifzieren.
Aktuell sind wir - siehe oben - jetzt schon überfordert und es geht aber noch weiter.

Das beunruhigt viele Bürger hier. Das Thema Flüchtlinge ist das tagesbestimmende Thema zur Zeit. Überall wird darüber - meist hinter vorgehaltener Hand (viele haben schon Angst ihre Meinung offen zu sagen) - diskutiert.

Bestimmte Politiker und auch Medien (an erster Stelle die Bildzeitung) sorgen leider dafür, dass sich unsere Leute gar nicht mehr trauen, offen auszusprechen, was sie denken um nicht in die "falsche Ecke" gedrängt zu werden. Derweil äußern sie - wie ich jetzt eben auch - nur gewisse Bedenken.
Soweit sind wir hier inzwischen gekommen.

Ich habe vorhin auch wieder Kleidung gespendet, weil mir die Leute zum größten Teil (nicht alle! - auf Details gehe ich jetzt hier nicht ein ) schon auch Leid tun.
Aber ich werde mich nicht hinstellen und Beifall klatschen, denn wie auch schon geschrieben, damit sendet man falsche Signale.
Helfen ja, aber nicht in Form von "Propaganda" (möchte es mal so bezeichnen).

[ronry]

@ronry, kannst ja dem Bodo mal nen schönen Gruß ausrichten - ich finde es vollkommen normal und in keinster Weise unzumutbar, z.B. eine Stunde auf nem Bahnsteig zu stehen - schon gar nicht wenn ich die Fahrt dahin geschenkt bekomme und aus "der Hölle auf Erden" komme!!

@aik, das habe ich am Sonntag vormittag bereits getan. Der Herr Ramelow gab sich die Ehre, als ich beruflich auf einer Ausstellung war und er diese besuchte und einen Rundgang machte.
Und er ist dabei von vielen der Aussteller auch auf diese Thematik angesprochen worden.

[Andi S.]

Und was hat dir (Ronry) Bodo geantwortet?

[ronry]

Was glaubst Du, was Dir ein Politiker in 1-2 Minuten da antwortet?? Allgemeine Sätze...