Deutschland und die Welt - Alles Aktuelle

[Aik]

Viele Bürger werden ja immer recht schnell süffisant in die rechte Ecke geschoben, wenn sie meinen, auf Grund der Flüchtlinge würde man bei ihnen diverse Leistungen, Zuschüsse etc. kürzen.
Häufig wird von der "Angst-Fraktion" darauf verwiesen, dass "für die Flüchtlinge Milliarden da" sind und "bei uns wird gekürzt, gekürzt, gekürzt"...
Nun, darüber wurde nun schon weit und breit diskutiert; der eine siehts es sorgenvoll, der andere stellt die "Angst-Fraktion" gleich als grundsätzlich b.löd hin und verweist auf Steuerhinterzieher, Bankenpleiten etc., häufig noch mit tollen bunten Zitaten aus dem WWW untermauert die unterm Strich wohl sagen sollen "ihr seid b.löd, habt keine Ahnung, alles ist toll" ...
Seis drum...
Heute auf dem Weg auf die Arbeit habe ich im Radio gehört, dass der Landkreis SLF-RU (mein Heimatkreis) seinen Haushalt für 2016 beschlossen hat.
Unter anderen fäält die Bezuschussung für Schulspeisung komplett weg und das Fahrgeld für Gymnasiasten (hab ich jetzt nicht genau verstanden) wird von 20 auf 45,-€ pro Schüler/Monat erhöht...
Nun ja, wie gesagt "für die Flüchtlinge sind Milliarden da und bei uns wird gekürzt, gekürzt..."
Ganz ehrlich, ich habe für vieles Verständnis - aber hierfür wünschte ich mir schon mal eine Erklärung von der "alles-ist-toll-nur-ihr-seid-zu-bl.öd"-Fraktion...
Ganz ehrlich - wenn es für mich irgendwo etwas NICHT zu kürzen, streichen oder aussetzen gibt, dann ist das bei Jugend, Bildung und Erziehung!!!
Und da sage ich auch : Wenn Milliarden für "Fremde" da sind, für neue Lehrer, für Maßnahmen, Personal etc. - WARUM DANN NICHT FÜR SCHULSPEISUNG UND FAHRKOSTEN FÜR SCHÜLER???
Man, was ist hier los...
Ich kann gar nicht soviel fre.ssen wie ich ko.tzen möchte...

[dawnofbattle]

Wenn du das so selektiv wahrnimmst...

...was ist mit weltweiten Bundeswehreinsätzen, Griechenlandbürgschaften, Steuerausfällen wegen der ganzen Putin-Idiotie und dem VW-Skandal? Abbau der Ost-Förderung, Investitionsstau beim Straßenbau, BER und andere Geldvernichtungsmaschinen? Meinste, ein Ost-Rentner würde zugunsten der Schulspeisung verzichten? Kann man wegen der verschiedenen Töpfe nicht vermischen, aber das ist ein generelles Problem bei der Verteilung. 

Was kostet denn der Eigenanteil für das Mittagessen in SLF-RU jetzt und in Zukunft, d.h. um welche Zusatzbeträge geht es denn? Das würde bei der Beurteilung dieser Wahnsinnstat helfen.

[Aik]

Alles richtig was du schreibst - mir geht es eher ums Prinzip!
Noch mal - wenn die Kasse leer ist (warum auch immer, wo auch immer man Geld verschwendet, verbrannt oder "verschoben" hat), dann muß man sparen. Wenn man aber beginnt an der eigenen Jugend, an der eigenen Zukunft zu sparen, dann hört bei mir jedes Verständnis auf!
Ich rede nicht über Renten, Mindestlöhne usw. - bei Jugend, Bildung etc. hört bei mir jegliche Form von Akzeptanz aus!
Und ich sage es nochmal : Ich sage nicht, das wird WEGEN der Flüchtlinge gekürzt wird oder das die dran schuld wären!
Ich frage lediglich nach einer Erklärung, warum man DAS kürzt, aber Milliarden für das andere übrig hat!
Ganz einfache Frage. Man muß sowas z.B. als Vater auch mal verständlich beantworten können...

[dawnofbattle]

Das ist wie bei Naturkatastrophen, Oder-Hochwasser, Fukushima usw. - da muss es sein und es wird Geld locker gemacht, damit die Folgen solcher Katastrophen beseitigt werden. Was sollte man auch sonst tun? Bei der Erhöhung des [Ironie on]Briefportos[/Ironie off] allerdings einen Zusammenhang herzustellen mit "DEM" Thema für manche, ist für meinen Geschmack sehr eindimensional. Kürzungen (KV-Zusatzbeträge) gab es schon immer wie es auch Erhöhungen (Rente hoch, LSt runter) schon immer gab. Mittlerweile werden Vereine gegründet, vorrangig um Zuschüsse zu bekommen. Für was auch immer. Und wenn die nicht gewährt werden, wird der Untergang der Vereinskultur angeprangert. Muss das alles sein?

Katastrophal und extremst teuer sind allerdings zumeist die Entscheidungen der Dt. Regierung(en): Rentenkürzungen ohne jeden Reformwillen, Ausuferung der Krankenversorgungskosten - mach mal ein KH aus Kostengründen zu in SLF-RU oder anderswo, das Geheule will ich nicht hören. Vielleicht verschlingt genau das soviel Geld, dass es andernorts (Schulverpflegungszuschuss) nicht mehr reicht?  Schäuble hatte vor Jahren bereits die Panamapapiere angeboten bekommen und abgelehnt. Was soll man auch von einem erwarten, der seine eigenen Geldkoffergeschichten bis heute nicht geklärt hat?! Merkel am selbst gewählten Gängelband vom Erdogan, solche Fehler macht nicht jeder. Von 12 bis Mittag, ein Großteil der Politik. Oder Nichtstun. Dazwischen kommt - für mich bisher überraschend - die Nahles. Besser jedenfalls als Flintenuschi und ihre Kasernen-Kita.

Wegen deiner erwähnten Kürzungen kannst du ja heutzutage problemlos elektrischen Kontakt mit dem Landtagsmitglied aufnehmen. Was sagt der denn zu den Gründen? Andererseits gibt es ja bestimmt Alternativen auf dem nächsten Wahlzettel, wenn die Antwort zu dünn ausfallen sollte.

[Schnorchel Blum]

Habt ihr euch das angeguckt?
Exakt - Die Story | MDR | 13.04.2016 | Das Märchen vom Fachkräftemangel
Interessant:
Laut Verband Deutscher Ingenieure sollen bundesweit über 60.000 Ingenieure fehlen. Trotzdem finden engagierte und qualifizierte Menschen wie Thomas Prügner keinen Job. Karl Brenke vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung spricht deshalb von einem Märchen beim Fachkräftemangel, gerade bei Ingenieuren. Unternehmen würden den Fachkräftemangel gern heraufbeschwören, um Gehälter zu drücken und Fachkräfte günstig aus dem Ausland holen zu können
Video ist in der Mediathek!

[Aik]

@Dawn, wie schon gesagt - alles richtig; sehe ich genauso!
Natürlich könnte ich beim Kreistag direkt anfragen, aber ich gebe zu, ich will hier bewußt mal etwas "provozieren" und stelle daher eine ganz einfache Frage in den Raum :
Warum kürz man bei Jugend, Erziehung etc. und macht gleichzeitig Millionen locker für Flüchtlingsbetreuung, Integration etc. ?
Mich würde da die Meinung der User interessieren - klar und sachlich!
Von der Politik kommen dabei in der Regel eben nur ellenlange Kommentare, an deren Ende man gar nicht weiß, womit begonnen wurde und was man eigentlich sagen will. Der Wähler/Bürger wird dabei wieder alleine gelassen und muß sich seine Antwort aus dem WirrWarr selber heraussuchen...
Ganz direkt gefragt - wenn Geld für Schulessen und Transport fehlt -> warum kürz man dann nicht Ausgaben für Flüchtlingsheime etc. ??
Zum Teil geht es dabei um  - politisch gesehen - "lächerliche" Beträge; 100.000,-€ hier, 50.000,-€ da...
Da kommen Fernsehberichte, wo Flüchtlinge für hunderte Euro für eine (!!!)Fahrt mit dem Taxi in die Stadt gekarrt werden und auf der anderen Seite erhöht man die Fahrkosten für Gymasiasten!
Ganz einfach gesagt - da paßt doch was nicht!!
Und keiner macht sich die Mühe das zu erklären - es wird verkündet und damit basta!!
Und wieder - das ist Nährboden für AfD und Co. !
Der einfache Wähler ist nicht dumm, eher eben "einfach gestrickt" und ebenso muß man mit ihm reden und diskutieren - einfach und sachlich und nicht von oben herab regieren, entscheiden oder gar reagieren!
Geht nicht mehr in diesem Land; traurig...
Die Volksparteien schaffen sich gerade selber ab...

[Guerti]

Wie dawnofbattle schrieb, ist das nur eine sehr einseitige Betrachtung. Du ziehst Linien zwischen Punkten, die nicht direkt mit einander in Verbindung stehen und machst das, was in letzter Zeit viele, v. a. diejenigen, die bei FB regelmäßig Bilder von PEGIDA und AfD teilen oder Kommentare unter Artikel der TA setzen, tun: Du spielst die einen Hilfsbedürftigen gegen die anderen Hilfsbedürftigen aus.

Warum stürtzt du dich auf die Flüchtlinge und nicht auf die anderen Milliardenbeträge, die sinnlos vergeudet werden? Politiker, die Sitzungsgelder abkassieren, die Elbphilharmonie, (ketzerisch) der Umbau des SWS, Kriegseinsätze der Bundeswehr, Steuerflucht, Panzer, die umgebaut werden müssen, damit <1,65m große Frauen und >2,00 m große Männer dort reinpassen (Thema Gleichstellung), Radwege, Aussichtsplattformen, ... die mitten in die Pampa gesetzt werden. Da werden richtige Milliarden verprasst.

Aber es wird nur auf die armen Super gezeigt, die nichts haben, außer, was in eine Gemüseplastiktüte passt und sie am Leib tragen. Und unterschwellig wird gesagt: Seht her, die bekommen alles, und wir bekommen nichts. Damit meine ich nicht dich direkt, sondern die AfD/PEGIDA-Bewegung.

Niemand wird ernsthaft leugnen, dass es Asylmissbrauch gibt. Niemand sagt, dass alle Flüchtlinge nach Deutschland kommen sollen. Aber hier ist die Politik gefragt. Ich sage es gerne immer wieder. Die Mehrheit wollte Rautenangie, die wenigen wollten einen Kanzler mit Ecken und Kanten, wie Steinbrück. Mit dem wäre einiges anders gelaufen. Aber der war halt keine Frau, war nicht in der CDU und v. a. hatte er nicht die auf seiner Seite, die jetzt am lautesten gegen die Bundesregierung brüllen (zumindest in meinem Freundeskreis ist es so).

Ich gebe dir aber zu den anderen Punkten recht: Die Politik hat sich in den letzten Jahren rasant vom Volkswillen entfernt. Fracking, Genmais, Glyphosat, ... NIEMAND in Deutschland will das - NIEMAND - außer ein paar Pharma- und Landwirtschaftskonzerne. Frau Merkel und ihre CDUler glauben angeblich an Gott. Ich hoffe, sie werden für den Mist, den sie verzapften ordentlich in der Hölle schmoren oder zumindest richtig Angst davor haben.

Mit dem Geld, dass (in meinen Augen) sinnlos verbraten wird, könnte man so viel Gutes tun. Für Kinder, für Rentner, für Angstellte, für Flüchtlinge, für Aufbauhilfen im Ausland, ... Aber Kriegspielen/sich darauf bereit halten und Lobbyinteressen vertreten ist eben eher angesagt.

[ronry]

Alles richtig was du schreibst - mir geht es eher ums Prinzip!
Noch mal - wenn die Kasse leer ist (warum auch immer, wo auch immer man Geld verschwendet, verbrannt oder "verschoben" hat), dann muß man sparen. Wenn man aber beginnt an der eigenen Jugend, an der eigenen Zukunft zu sparen, dann hört bei mir jedes Verständnis auf!
Ich rede nicht über Renten, Mindestlöhne usw. - bei Jugend, Bildung etc. hört bei mir jegliche Form von Akzeptanz aus!
Und ich sage es nochmal : Ich sage nicht, das wird WEGEN der Flüchtlinge gekürzt wird oder das die dran schuld wären!
Ich frage lediglich nach einer Erklärung, warum man DAS kürzt, aber Milliarden für das andere übrig hat!
Ganz einfache Frage. Man muß sowas z.B. als Vater auch mal verständlich beantworten können...

Ganz einfach - weil es vollkommen verschiedenen Töpfe sind in der föderalen Bundesrepublik.

Während Rente zentral geregelt wird über Sozialversicherungssysteme , ist Bildung unseligerweise IMMER noch eine föderale Angelegenheit - inklusive der Infrastruktur.
Alles, was auch nur im Ansatz mit Bildung zu tun hat und dem gesamten Drumherum, wird in den Ländern entschieden - bis hinunter zu den Kreisen in ihren Haushalten.
Und da kann es tatsächlich passieren, das im Land/Landkreis/Kommune Geld im Topf fehlt - weil das den Bund nicht interessiert.

Die Länder beharren seit Jahren in der Bildung auf Föderalismus  - obwohl JEDER in Deutschland weiß, das wir seit Jahren hier Ungleichgewichte schaffen und vollkommen unterschiedliche Bildungsniveaus. Und das ein zentrales Bildungssystem mit einem einheitlichen Standard bei Inhalten und Infrastruktur dringend notwendig wäre.

Andererseits können Dinge bezahlt werden, weil der Bund seine Finger drauf hat mit seinen Institutionen und Behörden. Asyl ist nun einmal Angelegenheit des Bundes - zumindest so lange, wie es um den Erstantrag geht und die vorübergehende Unterbringung in den Erstaufnahmeeinrichtungen.
Danach werden diese Problematiken auch abgeschoben auf Länder und Kommunen - seht zu, wie ihr fertig werdet.

Wie insgesamt die Bundespolitik immer mehr Aufgaben nach unten durchgereicht hat an Länder/Kreise/Kommunen - ohne auch nur im Ansatz die Finanzierung der Aufgaben sicher zu stellen.

Andererseits streicht der Bund ganz schamlos und ungeniert zuerst einmal das gesamte Steueraufkommen so ziemlich aller Steuerarten und Abgaben über die Finanzämter bzw entsprechende Behörden ein - und verprasst zuerst selbst die Kohle und gibt dann irgendwann nach einem Schlüssel Anteile an Steuerarten ( Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, etc) an die Länder/Kreise/Kommunen zurück.

Schonmal aufgefallen, das die KFZ-Steuer zb seit ca 2 Jahren von der Bundeskasse Trier eingezogen wird und nun Aufgabe des Hauptzollamtes ??? !!!!! ist ?
Warum wohl?? Weil der Bund die Kohle zuerst komplett bei sich haben will.

Ansonsten habe ich es mit @guerti - was in Gottes Namen interessieren diese Bundesregierung Zukunftsvisionen zu Deutschland, Denkmodelle zu Deutschland, eine Leitlinie zu Deutschland - liebe deutsche Bürger - dahin wollen wir, das wollen wir erreichen, so soll Deutschland in 50 Jahren aussehen und unseren Kindern und Enkeln in die Hand gegeben werden.

Nichts - weil purer Machterhalt und Lobbyismus in all seinen Auswüchsen gelebt wird von einer neu entstandenen Klasse der "Berufspolitiker " - verbrämt vom Gesülze als "soziale Marktwirtschaft " und gekleidet in Sprüche von " parlamentarische Demokratie " - in der ich als Bürger bitteschön die ***** halte, weil ich sowieso keine Ahnung habe und am Wahltag bitte mein Kreuz mache und dann wieder heimgehe in meine Buchte.

Nun kann ich - wenn ich denn doch mehr möchte - mich durchaus in Teilhabe am politischen Leben in verschiedensten Formen ausleben. Bin ich dann wirklich mal sogar in einem Parlament als Gewählter und soll meine Wähler vertreten und an der Willensbildung mitarbeiten, kann das sogar Spaß machen.

Der Spaß beendet ist jedoch ganz schnell, wenn ich dem deutschen Grundgesetz folge und als Abgeordneter frei nach meinem Gewissen und bestem Wissen meine Entscheidung treffen möchte in Abstimmungen.
Ich darf nicht frei abstimmen nach bestem Wissen und Gewissen - weil der Fraktionsvorsitzende mich mehr oder minder intensiv daran erinnert, wer mein Brot bezahlt.......und wo es langgeht.....und ich dem Bürger gefälligst zu erklären habe, das es eben jetzt doch so gemacht werden muss....und ich deswegen so gestimmt habe....vom Fraktionsvorsitzenden muss der Bürger nichts wissen....

Und dann laufen eben solche glattgelutschten Typen umher wie zb hier in Thüringen ein Tankred Schipanski(CDU)und wollen Dir die Welt erklären - haben aber in ihrem Leben ausser Schulbänken ( was jetzt um Gottes Willen nicht schlecht sein soll..nicht falsch verstehen) und Sitzungsbänken in Parlamenten jedoch noch nie irgendwo etwas Produktives geschaffen.
Viele dieser neuen Kaste der Berufspolitik wissen noch nicht einmal im Ansatz, wie sich Arbeitsleben und Arbeitswelt beim normalen Bürger anfühlt in Verbindung mit seinem privaten Leben.

Da  "revolutioniert" eine evangelische Christin eine CDU so lange, bis die bis zur Unkenntlichkeit glattgelutscht ist. Diese CDU hat zu allen Themen etwas zu sagen - beliebig, auswechselbar, ohne Profil, könnte jeder so erzählen  - man könnte das auch locker bei SPD, Grünen, teilweise sogar den Linken finden.

Früher hatte eine CDU mal Kernkompetenzen und IHRE Themen.......trifft genauso auf SPD und Grüne zu......

Und wundert sich heute, das nationalkonservative Kreise mit ihrer CDU nichts mehr zu tun haben wollen...weil die garnicht mehr vorkommen in "Muttis" Kuschelverein....

Früher gab es Charakterköpfe, Querdenker, Leute mit Ecken und Kanten in der CDU - heute ist glattgelutschter Mainstream das Maß aller Dinge im Kanzlerwahlverein - Ja-Sager,Karrieristen,Arschkriecher, Schleimer - alles da......

Leute wie Merz mit seinem Steuersystem auf dem abendlichen Bierdeckel sind eben unbequem - raus, wenn der nicht hört, was "Mutti" sagt....ab in die Ecke , er soll sich schämen....wer braucht schon so einen wie Merz ???

Dasselbe gilt im Übrigen auch für andere Parteien.

Unbequeme Leute in der Politik mit eigenem Kopf - wir hatten einige in der deutschen Politik seit 1945.
Nicht mit jedem dieser Größen wird man sich persönlich anfreunden oder dessen Ansichten gar teilen. Es gibt durchaus eine Reihe von ihnen, die den Versuchungen der Macht in manchen Fragen nicht widerstanden haben und nicht frei sind von Verfehlungen und von Fehlern....aber wer ist das schon?
Aber sie waren authentisch, sie wussten wo es hingehen soll, sie hatten Vorstellungen und Visionen....und sie hatten noch einen Bezug zum "real existierenden Leben"....und sie haben die Leute mitgenommen in großen Teilen....

Allemal besser als Wendehälse und Opportunisten......ja - ich benutze den Begriff "Wendehals " ganz bewusst..................

Leider sind sie von uns gegangen - die Adenauer, Brandt, Schmidt, Genscher und einige andere, selbst ein Strauß hatte immer noch mehr Visionen als eine Frau Merkel heute....

Ich besitze ein Buch " Zug um Zug " - Altkanzler Schmidt und Peer Steinbrück spielen Schach - ihre Gespräche dabei wurden mitgeschrieben. Was die beiden vor ca 5 Jahren diskutierten , finden wir leider heute vor in vielen Dingen....

Was ist Deutschland heute ?
Eine sich "sozial marktwirtschaftlich " nennende parlamentarische Demokratie - die in ihren inneren Verkrustungen den verfaulten Zustand von Stillstand und Erhaltungspolitik zementiert.

Ohnmächtig, eigene Visionen zu entwickeln im Rahmen einer sich globalisierenden Welt - um diese globalisierende Welt wird niemand herumkommen.

Ohnmächtig den Problemen dieser Zeit gegenüber stehend - denn so wie die Welt sich globalisiert, globalisieren sich auch die Probleme dieser Welt. Niemand wollte sie wahrhaben bisher - die waren weit weg. Was gehen die Probleme dieser Welt Deutschland an ??
Diese Zeiten sind vorbei.

Kommen keine Leute mit Visionen - kommen diese Probleme noch schlimmer zu uns - wenn man nicht über das eigene parasitäre Überflußleben auf Kosten von 2/3 dieser Welt nachdenkt.

Wenn man weiter den unsichtbaren "Krieg" um das Gold der Zukunft führt auf Kosten von 2/3 dieser Welt - Öl, Daten, Wasser , Ernährung.

Afrika ist der nächste Kontinent im Aufbruch - wenn weiterhin die Menschen dort aus ihren eigenen Brunnen ihr eigenes Wasser von der Getränkeindustrie zum 1000fachen kaufen müssen in Plasteflaschen....oder sich weiterhin nähren von den Resten des westlichen Zivilisationsmülls - der dann an den Stränden Nigerias in einer tödlichen Mischung von Öl, Schrott etc treibt.
Oder der afrikanische Bauer seine Tomaten nicht mehr los wird - weil EU-subventionierte Tomaten tonnenweise eingeführt werden zum Spottpreis....und seine Felder aufgeben muss.......
Oder die Reste der Kolonialzeit der Europäer heute noch enorm nachwirken - bei Stammesfehden aus dem ehemals "divide et imperi " der (auch deutschen ) Kolonialherren, allerorten Korruption - von den Europäern beigebracht bekommen in diesem Zusammenhang......

Nun, und deshalb sind für mich persönlich einfachste Abhandlungen auf dem Erfurter Domplatz seitens eines Gymnasialrates eben keine "Alternative " und schon garnicht für Deutschland .....jedoch sind bestehende Politikansätze auch keine Alternativen - weil sie keine bieten zu dem, was uns in den nächsten Jahren bevor steht....

Was nun ????

Um mal auf Dich wieder zurückzukommen @aik - aus diesem ganzen Großen bricht sich Dein Kleines in einem Landkreis herunter - wo ich nur noch den "Status quo " verwalte - entwickelt sich nichts mehr und setzt Rückschritt ein.....

[Nummer13]

@Aik
Es gibt in Deutschland ein Steuereinnahmenverteilungssystem. Bund, Länder, Kommunen.

Grundsätzlich hat der Bund Steuern, die er vereinnahmen kann, ebenso die Länder. Auch die Kommunen haben bestimmte Steuern, die sie selbst erheben können (z.B. Gewerbesteuer). Bei Bund und Ländern hängt das meist von der rechtlichen Zuständigkeit ab. Diese wird im Grundgesetz geregelt.

Bestimmte Steuern werden nach ausgehandelten Schlüsseln zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Die Kommunen erhalten ihre Einnahmen durch ihre eigenen Steuern und Zahlungen des Bundes und des Landes für die sogenannte Auftragsverwaltung. Dabei führen die Kommunen die Aufgaben des Bundes oder des Landes im Auftrag dieser eigenständig durch und erhalten dafür Ausgleichszahlungen (z.B. Betrieb der Sozialämter). Mit den zur Verfügung stehenden Geldern stellen dann Bund, Länder und Kommunen jeweils nach ihren Vorstellungen den eigenen Haushalt auf. Somit soll gewährleistet werden, das vor Ort entschieden werden kann wofür das Geld benötigt wird. Das Prinzip ist eigentlich auch sehr sinnvoll, da so kein zentraler Zugriff auf das gesamte Steuergeld gegeben ist und regionale Bedürfnisse besser berücksichtigt werden. Frage mal in Frankreich nach. Da wird alles in Paris entschieden. Ich glaube kaum, dass du möchtest, dass in Berlin entschieden wird, ob in Saalfeld-Rudolstadt die Straßenlaternen um 23 oder 24 Uhr ausgeschaltet werden, damit man Geld spart.

Der Haken an der Sache ist, dass die Einnahmen im Bund sprudeln, aber bei den Kommunen das Geld was ankommt nicht mehr reicht, um die ganzen beauftragten Verwaltungsaufgaben vollständig zu erfüllen. 99,5% des kommunalen Haushaltes sind Pflichtausgaben. Der "Rest" kann dann für Wunschdinge ausgegeben werden. An der Ecke liegt aktuell das Problem. Es müssen die Zuweisungen für die Pflichtausgaben erhöht werden, damit diese weiterhin erfüllt werden können und die eigenen Einnahmen der Kommune, dann in sinnvolle Dinge investiert werden können.

Das Ganze führt in deinem konkreten Beispiel dazu, dass die Flüchtlingshilfe zentral aus Bundesmitteln kommt und das Geld für die Schulspeisung aus dem kommunalen Topf. Der Zuschuss für die Schulspeisung ist keine Pflichtaufgabe. Ich gehe mal davon aus, dass dein Landkreis einfach sein ganzes Geld für die Pflichtausgaben benötigt und deshalb diese Ausgaben nicht mehr tätigen kann. Konkret ändern könnte man dies, wenn man gesetzlich jedem Schüler das Recht auf Schulspeisung zustehen würde. Dann müsste dafür gezahlt werden. Das müsste, so meine ich, Landesrecht sein. Also wäre hier die Landesregierung zuständig.

[Aik]

Eieiei...
Da sind mal wieder einige Nachwuchspolitiker am Werk; mein lieber man...
Nicht böse gemeint, aber es ist doch ganz einfach : Vollkommen WURSCHT ob die Geldtöpfe beim Land, beim Landkreis oder beim Bund stehen; vollkommen WURSCHT, was damit bezahlt wird - es geht bum die FAKTEN!!
Und die lauten nun mal, dass an der einen Stelle gekürzt und an der anderen Stelle draufgelegt wird!
Das ist sogar als vollkommen "normal" anzusehen; prinzipiell sprichzt da nix dagegen - nur das WO und WIE, das ist es, was keiner mehr wirklich versteht und verstehen will!!
Meine Cousine hat 4 Kinder, 2 davon auf dem Gymnasium, 2 stehen kurz davor -> d.h., 180,-€ Fahrgeld im Monat + Schulspeisung!!
Dazu Büchergeld etc. ...
Hallo!?
Noch mal -> wer soll das verstehen???
Man jammert bzgl. "Facharbeitermangel", "geburtenschwachen Jahrgänge" usw. .
Gegenmaßnahme : Man erhöht Betreuungsgeld, Kindergeld usw. - und zeitgleich kürzt man Zuschüsse z.T. gen NULL!!!
Wie gesagt, einfach mal außen vor lassen, aus welchem Topf was bezahlt wird und einfach mal den nackten FAKT stehen lassen!!
Es gibt Dinge, die müssen einfach als Priorität gesetzt werden - und für mich und vieleviele mir bekannten Leute stet ganzganz oben Jugend, Betreuung und Ausbildung!!! Da gibt es für die meisten nix, aber auch GAR nix zu diskutieren oder gar zu kürzen und streichen!! 
Dahinter, ja da kann man dann Punkt für Punkt diskutiert und geprüft werden; der eine liegt noch hier Priorät, der andere dort -> aber nicht bei Jugend und Ausbildung!!!
Für mich stehen diese Punkte bedeutend weiter oben in der Prioritätenliste wie Militär oder auch Flüchtlinge, sorry!!!
Ich nähere mich da @Nummer13 an (@ronry, nimm es mir nicht übel, aber dein Beitrag ist wieder mal "zuviel" für mich - rein quantitativ... ) - in meinen Augen ist das nicht nur Landes- sondern sogar Bundespflicht!!!
Ein Land wie die Bundesrepublik MUSS es sich leisten können, dass Schulbesuch (inklussive Fahrt) kostenfrei ist, das Schullektüren kostenfrei sind und auch die Schulspeisung!!!
Da gibt es für mich NULL Spielraum!!
Und wenn dafür Geld fehlt - ja da muß es woanders hergenommen werden!! Dann müssen im Zweifelsfall halt der Wehretat oder eben die bereitgestellten Gelder für die Flüchtlinge gekürzt werden!!
Sorry, ist nun mal so - wenn Geld fehlt (warum auch immer), dann müssen Prioritäten gesetzt werden!
Ansonsten macht man sich zunehmend unglaubwürdiger. Und dann, dann brauchen Höcke und Co. nur noch das Netz einholen - um den Köder brauchen sie sich gar nicht mehr kümmern...

[dawnofbattle]

Was bringt es, alles miteinander zu verrühren und am Ende "kein Geld da für Kinder" zu skandieren? Übrigens: 4 Kinder = 797,00 EUR Kindergeld pro Monat. Das wurde gerade erst erhöht. Alles andere ist die gerade im Osten mit Vorliebe gejammerte Formel "Geld für andere ist da, nur für mich nicht". Und genau das stimmt erst dann, wenn die komplette Rechnung offen liegt. Davor nicht, da brauche ich auch keinen Roman. 

Wenn es Dich interessiert: Wir haben noch 2014 Pro Monat um die 270 EUR Schulgeld + Verpflegung ca. 70 EUR und VMT ca. 50 EUR gezahlt für zwei Kinder (= 380,00 EUR Kindergeld 2016, 2014 ein paar EUR weniger). Bücher, Ausflüge, Projekte usw. usf. sowieso immer extra. Und jetzt? Ist es ein wenig günstiger. Dazu sage ich nicht nein. Stampfe aber auch nicht mit dem rechten Bein auf dem Boden auf, weil Staatsausgaben anderswo in den Sand gesetzt werden oder ein großes humanitäres Problem gelöst werden muss. Bei krassen Sachen versuche ich es mir zu merken und wenn ein Kreuz zu machen ist überlege ich, welche Kandidaten es besser machen würden --> Kreuz. Oder willste deswegen in den Untergrund?

[Aik]

...Dazu sage ich nicht nein. Stampfe aber auch nicht mit dem rechten Bein auf dem Boden auf, weil Staatsausgaben anderswo in den Sand gesetzt werden oder ein großes humanitäres Problem gelöst werden muss. Bei krassen Sachen versuche ich es mir zu merken und wenn ein Kreuz zu machen ist überlege ich, welche Kandidaten es besser machen würden --> Kreuz. Oder willste deswegen in den Untergrund?

Nein, will ich nicht - wie kommst du darauf??
Ist doch toll wenn dich das nicht juckt und du, wie die Mehrheit der Bevölkerung, auch diese Kröte schluckst!
Ist jedem seinem Einstellung und jeder geht mit solchen Kosten eben auch anders um.
Knapp 800,-€ Kindergeld im Monat??
Wow, was für eine Summe - da muß ich glatt an die Wollnys oder wie die heißen denken und bin geneigt mir in der Nacht alle 2h den Wecker zu stellen und die Familienplanung noch mal nach vorne zu treiben...
Eins fürs Haus...
Eins fürs Auto...
Eins für den Traumurlaub...

@Dawn; 800,-€ bei 4 Kindern -> das klingt wie wenn ein Politiker einer jungen Mutter erklären will, wie toll es ihr eigentlich geht!
Und die zerlegt dir dann diese Zahl aber mal so richtig!!
Wieviel sind 800,-€ bei 4 Kindern??
Rechnen wir mal ganz grob gerundet durch : 180,-€ Fahrgeld weg und pro Kind 50,-€ (wenns reicht) für die Schulverpflegung.
Bleiben pro Kind knapp 100,-€ ...
100,-€ pro Kind im Monat!!! Davon will die Göre auch noch daheim essen, braucht ne Brille, ne Spange oder diese Breckets, will Taschengeld, Schulsachen, Klamotten, will auf Klassenfahrt...
Wie weiter oben geschrieben; irgendwelche Erhöhungen bringen gar nix, wenn man auf der anderen Seite den Rotstift ansetzt! Das ist Verar.sche, nix anderes!!
Und von einer Volkspartei erwarte ich Politik fürs Volk und keine Verar.sche!! Nun treibt man die Sa.u der unsicheren Renten durchs Dorf, nur damit man schon den nächsten Punkt hat, wo man den Steuerhebel ansetzen kann.
Und die Krankenkassen stehen kurz vor der Pleite, trotz z.T. dem 5.Jahr im Volke mit Millionengewinnen (AOK).
Immer weiter...
Ausgangspunkt der Diskussion - wie erklärt man dem "dummen" Volk diese Politik??
Und vorallen - wie bringt man dem Volk bei, dass es Sinn macht trotz dieser Politik noch eine Volkspartei zu wählen??
Was kann das Volk dazu, wenn die Steuergesetze des Staates Schlupflöcher so groß wie das Brandenburger Tor bieten, dass "Panama-Konten" bis zu einem gewissen Punkt sogar noch legalisiert??
Was kann das Volk dazu, dass beim BER von Politikern Milliarden in den Sand gesetzt werden???

[Guerti]

Ich bin ganz bei dir, AIK. Die Politik macht Politik um Interessen von allen zu vertreten, außer die des Volkes. Vielleicht ist die Zeit doch für mehr direkte Politik, mit Volksabstimmungen, gekommen. Wenn ich mir aber die AfD-Wahlergebnisse ansehe, zweifle ich noch daran.
Das Volk ist leider für Polemik sehr offen und hat in vielen Dingen zu wenig Weitblick und Kenntnisse.

Mir fehlt aber auch der Gestaltungswille der Politik. Da muss mal jemand kommen, der ordentlich auf den Tisch haut und s(m)eine Ziele durchsetzt: Max. 18 Kinder pro Klasse, angemessen hohes Kindergeld (niemand muss vom Kinderkriegen "reich" werden), ausreichend Zeit zum Lernen (Regelschule 12 Jahre), anforderungsgerechte Ausstattung von Schulen, erhöhtes Bafög/Stipendien für Lehramtsstudenten insb. in naturwissenschaftlichen Bereichen, ...

Gut, das kostet mal ne Millarde für die Grundausstattungen und dann noch mal ein paar Hundert Millionen als regelmäßige Ausgabe. Aber auch da bin ich bei AIK: Eine bessere Investition, als in die Jugend, gibt es nicht.

[Ritter]

so und dann gibt es bestimmte Wirtschaftsverbände die fordern immer wieder neue "Fachkräfte" aus dem Ausland. Warum bildet man nicht die Schüler und Arbeitslosen ordentlich aus? Nein, für die Flüchtlinge werden neue Lehrer eingestellt, sie sollen in den Arbeitsmarkt integriert werden, da wird (vielleicht nicht alles) aber doch recht viel getan.
wenn man dann noch liest wo überall Stellen gestrichen werden und was da für hochqualifizierte Arbeiter zur Verfügung stehen wundert mich dann sowas schon.
Und da muss man niemanden als dumm oder so hinstellen, das Gefühl das für die heimische Bevölkerung weniger getan wird haben viele.

[Guerti]

Ja, der Mensch fühlt sich immer benachteiligt, das liegt wohl in unserer Kultur.

Aber die einen Benachteiligten gegen die anderen Benachteiligten auszuspielen, ist armselig.

Ich verweise da gern auf die bekannte Szene:
Ein Banker (oder eine andere beliebige bevorzugte Person), ein Arbeiter und ein Asylant sitzten an einem Tisch, auf dem 10 Kekse liegen.
Der Banker ist 9 und sagt zum Arbeiter: Pass auf, der Asylant will dir deinen Keks wegnehmen.