TLZ: Notdürftiges Löcherstopfen
Erfurt. (tlz) Geld, das in der Stadtkasse fehlt, und solches, das den Bürgern in Form von Gebühren nicht weiter in bisheriger Höhe aus der Tasche gezogen werden soll, waren die bestimmenden Themen in der gestrigen Stadtratssitzung. Beschlossen wurde nach zähen Diskussionen letztlich beides: Ein Nachtragshaushalt, der erste Korrekturen aufgrund von massiven Steuerausfällen enthält, und eine Senkung der Müllgebühr um im Durchschnitt immerhin zehn Prozent.
Im Grunde und ob seines positiven Ansatzes, nur die tatsächlich unabdingbaren Entsorgungskosten auf die Bürger umzulegen, war das Abfallkonzept und dessen Gebührensatzung unstrittig. Selbst die einhellige Ablehnung der Forderung nach mehr Grüncontainern und längeren Standzeiten aus den Ortsteilen, somit die Deckelung der Ausgaben dafür bei 1,2 Millionen Euro, vermochte die Debatte nicht zu beschleunigen. Wirtschaftsgutachten hatten Einsparmöglichkeiten aufgedeckt - die nun an die Bürger weitergegeben werden können. Ein dornenreicher Weg sei es gewesen, erklärte Stadtentwicklungsbeigeordneter Uwe Spangenberg. Ziel war es, bei der TUS als Betreiberin der Restabfallbehandlungsanlage (RABA) "unterm Strich eine schwarze Null" erscheinen zu lassen. Dazu müsse die Auslastung verbessert werden, Müll aus anderen Orten her (TLZ berichtete). Außerdem seien Gespräche mit den Entsorgungsvertrags-Partnern Weimar und Weimarer Land im Gange, um an die Partner nicht nur Chancen, sondern auch die Risiken aus dem RABA-Betrieb weiterzureichen, so Spangenberg.
Ein Schreckensszenario zeichnete Finanzbeigeordnete Karola Pablich zur Finanzlage der Stadt: Sinkende Gewerbesteuereinnahmen ließen bereits erahnen, dass die im gestern beschlossenen Nachtragshaushalt erwarteten 50 Millionen Euro nicht kommen. Alle Investitionen seien auf den Prüfstand gestellt, teils auf 2010 verschoben. Beschlossen wurde mit dem Nachtragshaushalt eine Rasenheizung fürs Stadion: Vom DFB gefordert, soll Rot Weiß sie mit der Stadionmiete abstottern.
Und nochmal Geld: Mit ganzer Kraft den Landesfinanzen widmen will sich Marion Walsmann (CDU) - die Finanzdefizite des Landes bewegten sie als Finanzministerin dazu, ihr Stadtratsmandat niederzulegen. Nachrücker ist Michael Meinung.
erstellt am 25.11.2009 Von Frank Karmeyer
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STZ: RW Erfurt II im Steigerwaldstadion
Erfurt. (tlz) Geld, das in der Stadtkasse fehlt, und solches, das den Bürgern in Form von Gebühren nicht weiter in bisheriger Höhe aus der Tasche gezogen werden soll, waren die bestimmenden Themen in der gestrigen Stadtratssitzung. Beschlossen wurde nach zähen Diskussionen letztlich beides: Ein Nachtragshaushalt, der erste Korrekturen aufgrund von massiven Steuerausfällen enthält, und eine Senkung der Müllgebühr um im Durchschnitt immerhin zehn Prozent.
Im Grunde und ob seines positiven Ansatzes, nur die tatsächlich unabdingbaren Entsorgungskosten auf die Bürger umzulegen, war das Abfallkonzept und dessen Gebührensatzung unstrittig. Selbst die einhellige Ablehnung der Forderung nach mehr Grüncontainern und längeren Standzeiten aus den Ortsteilen, somit die Deckelung der Ausgaben dafür bei 1,2 Millionen Euro, vermochte die Debatte nicht zu beschleunigen. Wirtschaftsgutachten hatten Einsparmöglichkeiten aufgedeckt - die nun an die Bürger weitergegeben werden können. Ein dornenreicher Weg sei es gewesen, erklärte Stadtentwicklungsbeigeordneter Uwe Spangenberg. Ziel war es, bei der TUS als Betreiberin der Restabfallbehandlungsanlage (RABA) "unterm Strich eine schwarze Null" erscheinen zu lassen. Dazu müsse die Auslastung verbessert werden, Müll aus anderen Orten her (TLZ berichtete). Außerdem seien Gespräche mit den Entsorgungsvertrags-Partnern Weimar und Weimarer Land im Gange, um an die Partner nicht nur Chancen, sondern auch die Risiken aus dem RABA-Betrieb weiterzureichen, so Spangenberg.
Ein Schreckensszenario zeichnete Finanzbeigeordnete Karola Pablich zur Finanzlage der Stadt: Sinkende Gewerbesteuereinnahmen ließen bereits erahnen, dass die im gestern beschlossenen Nachtragshaushalt erwarteten 50 Millionen Euro nicht kommen. Alle Investitionen seien auf den Prüfstand gestellt, teils auf 2010 verschoben. Beschlossen wurde mit dem Nachtragshaushalt eine Rasenheizung fürs Stadion: Vom DFB gefordert, soll Rot Weiß sie mit der Stadionmiete abstottern.
Und nochmal Geld: Mit ganzer Kraft den Landesfinanzen widmen will sich Marion Walsmann (CDU) - die Finanzdefizite des Landes bewegten sie als Finanzministerin dazu, ihr Stadtratsmandat niederzulegen. Nachrücker ist Michael Meinung.
erstellt am 25.11.2009 Von Frank Karmeyer
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STZ: RW Erfurt II im Steigerwaldstadion