OTZ: Opposition hinterfragt Stadionprojekte
Die Grüne-Fraktion macht die Förderankündigung aus dem Wirtschaftsministerium zum Thema im Landtag, um mehr Informationen zu den Bauvorhaben zu erhalten. Die FDP hegt Zweifel an der Förderzusage des Landes für die Stadien in Jena und Erfurt.
Erfurt. Die Bündnisgrünen machen die Stadionprojekte in Jena und Erfurt zum Thema im Landtag. Am Mittwoch stellen gleich drei Abgeordnete der Fraktion mündliche Anfragen zu den von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) vorgestellten Stadionumbauten.
"Bevor wir uns eine Meinung zum Thema bilden, brauchen wir Informationen", sagt Fraktionschefin Anja Siegesmund . "Den Weg über drei mündliche Anfragen haben wir gewählt, um schnell zu Antworten zu gelangen." Die Landespolitiker hatten mit den Stadtratsfraktionen von Jena und Erfurt den Fragenkatalog erstellt.
So wollen sie wissen, ob die Projekte überhaupt förderfähig sind. Die Grünen zitieren die Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur": "Ausgeschlossen von der Förderung sind Sporteinrichtungen, die überwiegend der Daseinsfürsorge dienen, zum Beispiel Sportstadien", steht dort geschrieben.
Für Stephan Krauß, Sprecher des Wirtschaftsministerium, ergibt sich daraus kein Widerspruch mit der Zusage Machnigs. "Wir fördern keine Stadien, sondern Multifunktionsarenen", sagt er und verweist auf die künftige Nutzung. Die Sportveranstaltungen sollen nur einen Teil davon ausmachen. Zudem werde es Konzerte und Kongresse in den Arenen geben. Im Vorfeld sei geprüft worden, ob sich die Förderung mit den Richtlinien vereinbaren lasse. Und diese Prüfung sei positiv ausgefallen.
Siegesmund sieht die Gefahr von Fördermittelkonkurrenz. Mit 170 Millionen Euro ist dieser Topf von 2011 bis 2013 ausgestattet. Sie will nun vom Minister wissen, welche anderen Vorhaben leer ausgehen. "Werden also Projekte wie das Gewerbegebiet Jena21 trotzdem eine 90-prozentige Förderung erhalten", fragt die Politikerin aus Jena. Aus einem weiteren Punkt klingt heraus, dass sie anregen will, eine Umwidmung der Mittel für den Hochschulbau in Erwägung zu ziehen.
Ihre Fraktionskollegin Astrid Rothe-Beinlich will erfahren, bis wann die Beschlüsse in den Städten fallen müssen, um im Zeitplan des Ministers zu bleiben. Geklärt werden müsse auch, welche Folgekosten auf die Städte zukommen, heißt es von den Grünen.
Ein Punkt, in dem die FDP nachhaken will. Das Beispiel Oberhof zeige deutlich, dass es mit den Investitionen nicht getan sei, "im Gegenteil dann fangen die Probleme oftmals erst richtig an", sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Bergner , aus Hohenleuben (Landkreis Greiz). Deshalb sei es wichtig, zunächst klare Konzepte für die Nutzung und den Betrieb vorzulegen. Bergner will wissen, mit wie vielen Nutzungstagen, Besuchern und mit welchen Einnahmen gerechnet werde und welche Betriebskosten zu erwarten seien. Allerdings wählt die FDP die Form einer Kleinen Anfrage, wird darauf erst in sechs Wochen Antwort bekommen - falls sich das Ganze nicht erübrigt durch die mündlichen Anfragen der Grünen.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, favorisiert private Investoren und Vermarktungsgesellschaften, um den Steuerzahler zu entlasten. Die Verwendung von Fördergeldern für den Stadienumbau dürfe nicht dazu führen, dass andere Projekte nicht realisiert werden.
TIno Zippel / 17.05.11 / OTZ
Quelle:
http://www.otz.de
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OTZ: Stadien werden Thema im Landtag
Die Thüringer Grünen stellen gleich drei mündliche Anfragen zur geplanten Förderung von Multifunktions-Arenen aus dem Wirtschaftsministerium. Am Mittwoch sollen die von Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) vorgestellten Stadienprojekte im Landtag behandelt werden.
Erfurt. Die Bündnisgrünen haben drei mündliche Anfragen eingereicht. Sie wollen unter anderem wissen, wie sich die Zusage mit den Fördermittelrichtlinien verträgt. In denen heißt es, dass Stadien nicht förderfähig seien. Das Wirtschaftsministerium verweist auf OTZ-Nachfrage darauf, dass kein Zuschuss für Stadien in Aussicht gestellt sei. "Gefördert werden Multifunktionsarenen", sagte Ministeriumssprecher Stephan Krauß.
Die weiteren Fragen befassen sich mit den Vorleistungen der Städte, dem Zeitplan und den konkret geplanten Arbeiten im Ernst-Abbe-Sportfeld und Steigerwaldstadion.
Wirtschaftsminister Machnig und die Oberbürgermeister beider Städte hatten vor zwei Wochen angekündigt, dass neue Arenen mit 90-prozentiger Förderung entstehen. Der Bau in Jena soll 22,5 Millionen Euro kosten, der in Erfurt 27 Millionen Euro.
Tino Zippel / 17.05.11 / OTZ
Quelle:
http://www.otz.de
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OTZ: Fragen kostet nichts
Es ist nicht nur das gute Recht der Opposition, Fragen an die Regierung zu stellen. Es ist sogar mindestens moralische Pflicht, das zu tun, wenn es um das Geld des Steuerzahlers geht. Und wann eigentlich geht es darum nicht?
Auch die Summen, die immer so positiv verbrämt als Fördergeld bezeichnet werden, kommen nicht aus dem luftleeren Raum, sondern letztlich aus der Geldbörse von Steuerzahlern. Also, fragt nur, fragt!
Insgeheim würde sich vermutlich auch dieser und jener in den Regierungskoalitionen diebisch freuen, käme Wirtschaftsminister Matthias Machnig mit den Förderprojekten in Jena und Erfurt in die Bredouille. Denn die - natürlich rein zufällige - Tatsache, dass der SPD-Minister das Füllhorn ausgerechnet in SPD-regierten Städten ausschütten will, stinkt so manchen Unionisten. Und in der SPD ist auch nicht jeder begeistert, wie die Hyperaktivität eines Genossen die anderen erstarrt aussehen lässt.
Die Fragen der Opposition werden zumindest von den Fußball-Fans in Jena und Erfurt als ungehörig empfunden werden. Doch das ist völlig unnötig. Denn es geht ja nur um Multifunktionsarenen. Reiner Zufall, dass man da auch Fußball spielen kann.
Wolfgang Schütze / 16.05.11 / OTZ
Quelle:
http://www.otz.de
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meinanzeiger.de: RWE-Kabinenpredigt: Rückblick auf die Saison 2010/2011
